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Verwendung der Bildmarke "JÖ" in einer Wallet-App

Eine richtungsweisende Entscheidung für Entwickler und Betreiber von Apps hat der OGH jüngst getroffen: Er hat klargestellt, dass die Verwendung fremder Bildmarken in Smartphone-Apps unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Details dazu erfahren Sie hier.

Die Inhaberin der bekannten Wortbildmarke "JÖ" und Betreiberin des "JÖ-Bonusclub" klagte einen deutschen App-Betreiber unter anderem auf Unterlassung und beantragte eine einstweilige Verfügung. In der App ist die Wortbildmarke der Klägerin zu sehen. Auch in der Werbung für die App wird die Marke verwendet. Die App wird im Google Play Store und im Apple App Store angeboten. Sie funktioniert als "Wallet" und erlaubt den Benutzern, verschiedene Kundenkonten bzw. Clubmitgliedschaften zu verwalten, unter anderem den "JÖ-Bonusclub". Der OGH hat entschieden (4 Ob 205/20f): Die Verwendung der fremden Marke in der App ist zulässig. Die Marke werde, so der OGH, nur zur Identifizierung der Dienstleistung "JÖ-Bonusclub" und zum Verweis auf diese Dienstleistung verwendet.

Eine möglicherweise richtungsweisende Entscheidung für Entwickler, die in ihren Apps auf fremde Dienstleistungen verweisen: Das ist nicht nur bei "Wallet"-Apps der Fall, sondern auch bei vielen anderen Arten.

Unser Tipp: Wenn Sie fremde Unternehmenskennzeichen oder Marken verwenden möchten - prüfen Sie vorab die Zulässigkeit. Auch die Form und technische Art der Darstellung kann entscheidend sein. Wir beraten Sie gerne dazu.

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